Das Bundeskabinett hat am 30. September 2026 den Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung beschlossen, kurz Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG).
Was das Gesetz erreichen soll
Laut Bundesgesundheitsministerium soll das Gesetz die Finanzen der Pflegeversicherung stabilisieren und die Versorgung der Menschen verbessern. Das Ministerium zitiert Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann mit den Worten: „Eine zentrale Aufgabe unserer Solidargemeinschaft“.
Welche Leistungen die Pflegeversicherung heute zahlt, zeigt das Bundesgesundheitsministerium im Überblick zu den Leistungen der Pflegeversicherung. Den aktuellen Stand der Reform haben wir im Beitrag Pflegereform 2026: Was gilt jetzt wirklich? zusammengefasst.
Wie es weitergeht
Beschlossen ist bisher der Entwurf der Bundesregierung. Er geht nun in das parlamentarische Verfahren. Welche Regelungen gelten und ab wann, steht erst fest, wenn das Gesetz verabschiedet und verkündet ist. Wir berichten, sobald es Neues gibt.